07. Juni 2011/ Berlin

Podiumsdiskussion

"Neue Energien für Berlin - erneuerbar und demokratisch"

Anlässlich der aktuellen Debatte um eine öffentliche Wiederaneignung der Strom-, Gas- und Wärmenetze Berlins veranstalten attac Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz und PowerShift am 7. Juni 2011 eine Podiumsdiskussion.

Unter dem Titel „Neue Energie für Berlin – erneuerbar und demokratisch“ diskutieren Alexis Passadakis (attac) und Stefan Taschner (BürgerBegehren Klimaschutz) zusammen mit Frank Jahnke (SPD),  Klaus Lederer (Die Linke) und Michael Schäfer (Bündnis90/Die Grünen) über die Chancen einer zukünftigen Energieversorgung Berlins in kommunaler Hand. Die Moderation übernimmt Toralf Staud vom Online-Magazin Klimaretter.info.

In Berlin laufen die Konzessionsverträge Ende 2013 für Gas und Ende 2014 für Strom und Fernwärme aus. Doch bereits jetzt können bzw. müssen die Weichen für die zukünftige Energieversorgung neu gestellt werden. Die einladenden zivilgesellschaftlichen Akteure begrüßen die aktuelle Debatte, um eine mögliche Rekommunalisierung der Berliner Netze. Denn eine öffentliche Verfügung über die Energienetze sowie die Gründung eigener Stadtwerke bieten die Chance, eine demokratisch kontrollierte sowie klimagerechte und sozialverträgliche Energieversorgung für Berlin einzuführen.

SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen haben jeweils eigene Konzepte für die zukünftige Energieversorgung Berlins vorgelegt. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser drei Konzepte sollen daher beleuchtet und mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Neben den sozial- und klimapolitischen Aspekten soll in der Podiumsdiskussion vor allem drei Fragen nachgegangen werden:

-Welche Energienetze sollten in den nächsten Jahren in Berlin rekommunalisiert werden?
-Wie kann ein neues Berliner Stadtwerk aussehen und wie sollte es aufgestellt sein?
-Welche Rolle spielen Bürgerbeteiligung, demokratische Kontrolle und Klimaschutz dabei?

Die Podiumsdiskussion findet am 7. Juni 2011 um 19.00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4 statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

23. März 2010/ Erfurt

Informations- und Diskussionsveranstaltung „Konzessionsverträge – Chance für eine zukunftsfähige Energieversorgung in Thüringen“

Wie auch in vielen anderen Bundesländern, laufen in den nächsten Jahren in ganz Thüringen die Konzessionsverträge der Kommunen mit den privaten Energieunternehmen aus. Ende März 2010 haben BürgerBegehren Klimaschutz e.V. und DIE LINKE im Thüringer Landtag gemeinsam KommunalpolitikerInnen über ihre Handlungsoptionen bei auslaufenden Konzessionsverträgen informiert und dazu angeregt, selbst aktiv zu werden. Dabei wurden auch die Möglichkeiten direkter Demokratie betrachtet. Denn wie bereits die Schönauer Stromrebellen bewiesen haben, lassen sich die Netze auch durch Bürgerhand zurückholen.

Die Präsentationen der Referenten können Sie hier als pdf-Datei herunterladen.

Energiekonzept DIE LINKE. Fraktion Rekommunalisierung und Neuordnung der Energieversorgung am Beispiel eines möglichen Energieclusters Mitteldeutschland sowie eine Thüringer Netzbetreibergesellschaft - eine Projektskizze

Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringer Landtag

Einführungsvortrag: Konzessionsverträge - Chance einer dezentral-ökologischen Energieversorgung

Felicitas Weck, Referentin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Vortrag: Überblick über die gegenwärtige Situation in Thüringen

Michael Hohberg, Gemeinde- und Städtebund Thüringen

Vortrag: Das Praxisbeispiel: Die Geschichte der Wolfhagener Stromnetzübernahme

Dipl. Ing. Martin Rühl, Geschäftsführer Stadtwerke Wolfhagen

Vortrag: Stromnetze in Bürgerhand: Möglichkeiten direkter Demokratie in Thüringen

Dr. Stefan Taschner, BürgerBegehren Klimaschutz e.V.

Weitere ausführliche Informationen zu den Regelungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Thüringen finden Sie in der sehr empfehlenswerten Broschüre "Die direkte Demokratie in Thüringer Kommunen" des Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V.. 

Hier können Sie die Broschüre als pdf (367 KB) herunterladen.