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Stadtwerke-Kampagne: „Unser Stadtwerk ist kohlefrei!“

Ziel der Kampagne war, Initiativen vor Ort dazu zubewegen mit direktdemokratischen Mitteln die Kohle aus dem Strom-Mix ihrer kommunalen Stadtwerke zu verbannen. Mit Unterstützung von BBK können lokale Umweltgruppen sowie engagierte Bürger*innen den Ausstieg mithilfe von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren u.ä. erreichen.

Darüber hinaus wird die lokale politische Diskussion zum Thema Kohleausstieg angestoßen. So wird der lokale Anti-Kohle-Protest auf eine breitere Basis gestellt und konzentriert sich nicht nur auf die Hotspots (Standorte von Kohlekraftwerken bzw. Tagebaue).

Über die letzten Jahre wurde eine Vielzahl von Stadtwerken in Deutschland gegründet, welche vermehrt auf erneuerbare Energiequellen setzen, aber viele haben dennoch Kohle in ihrem Strom-Mix. Die Gründung von Stadtwerken birgt große Potentiale für eine ökologische, soziale und demokratische Energieversorgung. BBK setzt sich für eine klimarettende Energiewende ein.

Zur Unterstützung der einzelnen Aktiven vor Ort wurde ein Kampagnenpaket zusammengestellt. Dieses enthält verschiedene Leitfäden:

Hier geht es zum Flyer.

Hier geht zu einem Musterbürgerbegehren.

Bei erfolgreicher Durchführung der Stadtwerke-Kampagne leistet BBK seinen Beitrag zum Kohleausstieg, hilft bei der Stärkung von ehrenamtlichen Strukturen und fördert Bürgerbegehren, die zum Schutze des Klimas beitragen.

Die Stadtwerke-Kampagne wird gefördert von der

 

Was bisher geschah: Aus den Standorten der Stadtwerkekampagne

 

Leipzig

In Leipzig gründete sich das Bündnis „Leipzig kohlefrei“. Die Kampagne will den Kohleausstieg von unten vorwärts bringen und erreichen, dass die kommunalen Stadtwerke Leipzig einen Fahrplan vorlegen, wie sie Kohlestrom aus ihrem Strommix verbannen wollen. Die Stadtwerke sollen spätestens bis 2021 den bisher zugekauften Strom unbekannter Herkunft durch Zukauf-Verträge mit 100 Prozent erneuerbarem Strom oder durch eigene Erzeugung von Erneuerbaren Energien ersetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, machen die Aktiven Druck auf Stadtwerke und Lokalpolitik und wollen mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen eine Debatte über die Energieversorgung in Leipzig anstoßen.

Die Initiative konnte bereits einen ersten Erfolg verzeichnen: Auf Initiative des Aktionsnetzwerkes beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung Leipzig mit der Ausarbeitung einer Exit-Strategie für Fernwärme aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf. Bis Mitte 2018 sollen der Verwaltung und dem Fachausschuss Umwelt und Ordnung zwei Exit-Szenarien (2023, 2030) vorliegen.

Im November 2017 übergab das Bündnis zudem eine Petition mit über 2000 Unterschriften für den Kohleausstieg der Leipziger Stadtwerke.

Mehr Informationen unter: https://www.facebook.com/leipzigkohlefrei/

 

Bielefeld

In Bielefeld gründete sich das Bündnis „Bielefeld steigt ein“. Die Kampagne lehnt sich an „Bielefeld steigt aus“ an, die für den Ausstieg der Stadtwerke aus dem AKW Grohnde gekämpft hatte. Im Mai 2016 übergab die Initiative eine Petition für Ökostrom an die Stadt Bielefeld. Darin forderte sie, dass die Stadt ab 2017 in ihren Gebäuden nur noch Ökostrom verbrauchen soll und die Stadtwerke nach dem Grohnde-Ausstieg Mitte 2018 nur noch Strom aus kohlefreier Kraft-Wärme-Kopplung oder erneuerbaren Energien erzeugen und handeln. Innerhalb von zwei Monaten kamen dafür 779 Unterschriften zusammen. Der Aufwand hat sich gelohnt: Aufgrund der Petition beschloss die Stadt am 30.06.2016 die Umstellung des städtischen Strombezugs auf Ökostrom.

Mehr Informationen unter: http://bielefeld-steigt-ein.de

 

Augsburg

In Augsburg mussten die Bürgerinnen und Bürger zuerst einmal darum kämpfen, dass die Stadtwerke in kommunaler Hand bleiben. Obwohl der Stadtrat im April 2015 das Bürgerbegehren gegen eine Privatisierung der Stadtwerke für unzulässig erklärte, konnte eine Fusion zwischen den Stadtwerken und der Thüga AG durch juristische Mittel und ein zweites Bürgerbegehren verhindert werden. Die Bürgerinitiative rund um Energiewende Augsburg hat darauf folgend eine Klage vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof getragen. Im Februar 2017 stimmte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der Klage der Initiatoren des Bürgerentscheids „in allen Punkten“ zu. In seiner Stadtratssitzung Ende Juni 2017 übernahm der Stadtrat von Augsburg als Konsequenz aus dem Richterspruch das Bürgerbegehren „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“. Derzeit veranstaltet die Initiative eine monatliche Vortragsreihe rund um das Thema Energiedemokratie.

Mehr Informationen unter: http://energiewende-augsburg.de